Posted by on 28. Oktober 2020

Nach etwas über zweijähriger Arbeit hat die Enquete-Kommission „Künstliche Intelligenz – Gesellschaftliche Verantwortung und wirtschaftliche, soziale und ökologische Potenziale“ des Deutschen Bundestages am Mittwoch ihren Abschlussbericht an Bundestagspräsident Dr. Wolfgang Schäuble übergeben. Hierzu erklärt das einzige norddeutsche Mitglied der Kommission, Prof. Dr. Claudia Schmidtke, CDU-Bundestagsabgeordnete für Lübeck und das nordwestliche Herzogtum Lauenburg:

„Enquete-Kommissionen sind dafür eingesetzt, über einen längeren Zeitraum und abseits des Tagesgeschäftes Themenbereiche detailliert zu beleuchten und eine gemeinsame parlamentarische Position als Richtschnur für weitere Beschlüsse von Regierung und Parlament zu erarbeiten. Diese Arbeit ist für die Enquete-Kommission ‚Künstliche Intelligenz‘ nun abgeschlossen.

Auch wenn es zu einigen Sondervoten und Repliken einiger Fraktionen kam, ist ein übergreifender Tenor eindeutig: Bei der Entwicklung von KI wird und muss sich Deutschland an einem Bild der menschenzentrierten KI orientieren. Sie darf Menschen nicht ersetzen, sondern soll sie ermächtigen. Die Künstliche Intelligenz bietet uns ein kraftvolles Instrument, um in vielen Bereichen des täglichen Lebens spürbare Verbesserungen zu erfahren. Hierzu gehört auch, wie im Bereich der Medizin, das Leben von vielen Menschen verlängern zu können.

Ich habe mich frühzeitig dafür eingesetzt, dass wir auch im Norden und insbesondere in Lübeck die interdisziplinären Chancen ergreifen, die sich aus KI-Innovationen ergeben. Mit der Einrichtung des gemeinsamen norddeutschen KI-Space für intelligente Gesundheitssysteme (KI-SIGS) und der Ansiedlung des Deutschen Forschungszentrums Künstliche Intelligenz (DFKI) in Lübeck haben wir hier große Schritte gemacht.“

Die Enquete-Kommission „Künstliche Intelligenz“ wurde am 26. Juni 2018 vom Deutschen Bundestag eingesetzt und bestand aus 19 Bundestagsabgeordneten und 19 sachverständigen Experten aus Wissenschaft, Forschung, Gesellschaft und Wirtschaft. Sie hat sich in Projektgruppen und zwei Phasen mit den Themenkomplexen „KI und Wirtschaft“, „KI und Staat“, „KI und Gesundheit“, „KI und Arbeit, Bildung, Forschung“, „KI und Mobilität“, „KI und Medien“ befasst. Neben den bereichsspezifischen Bestandsaufnahmen und zahlreichen Handlungsempfehlungen hat die Kommission zudem übergreifende Themenbereiche identifiziert, wie zum Beispiel die Bereiche „KI und Daten“, „KI und der Umgang mit Risiko“, „KI und Forschung“ und „KI und ökologische Nachhaltigkeit“. Der – mit Anhängen – 800 Seiten starke Bericht wird ab Donnerstag auf den Seiten des Deutschen Bundestages abzurufen sein.

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